Axonics® kündigt die Einreichung von Petitionen vor dem Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten an, die die Gültigkeit von Medtronic-Patenten anfechten

IRVINE, Kalifornien–(BUSINESS WIRE)–Axonics Modulation Technologies, Inc. (NASDAQ:AXNX), ein Medizintechnikunternehmen, das neuartige implantierbare Geräte zur Sakral-Neuromodulation („SNM“) für die Behandlung von Harn- und Darmstörungen entwickelt hat und vermarktet, berichtete, dass das Unternehmen heute sieben Anträge beim Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (United States Patent and Trademark Office, „USPTO“) einreicht, in denen inter partes eine Überprüfung (Inter Partes Review, „IPR“) beantragt wird, um die Gültigkeit jedes der Patente anzufechten, die Medtronic angeblich durch Axonics verletzt hat.

Die von Axonics eingereichten IPR-Petitionen betreffen die folgenden Patente, die sich im Besitz von Medtronic befinden: 8.036.756; 8.626.314; 7.774.069; 8.457.758; 8.738.148; 9.463.324 und 9.821.112.

Raymond W. Cohen, CEO von Axonics, kommentierte: „Seit seiner Gründung Ende 2013 hat Axonics Millionen von Dollar und Tausende von Stunden in das Verständnis der relevanten und angrenzenden Landschaft des geistigen Eigentums investiert, während wir unsere Produkte und unser eigenes geistiges Eigentum entwickelt haben. Obwohl diese Art von wettbewerbswidrigem Verhalten des etablierten Unternehmens bedauerlich ist, wie diese USPTO-Anmeldung zeigt, sind wir bereit und durchaus in der Lage, angemessen zu reagieren. Wir glauben, dass wir dem USPTO überzeugende Herausforderungen an die Gültigkeit der fraglichen Medtronic-Patente vorgelegt haben, und warten nun auf die Einreichung jeder einzelnen IPR-Petition.“

Über den IPR-Prozess beim USPTO

Das Timing des IPR-Prozesses ist gesetzlich festgelegt. In den meisten Fällen benötigt das USPTO sechs Monate, um zu entscheiden, ob nach der Einreichung der Petition ein Schutzrecht eingeführt werden soll. Falls es eingerichtet wird, wird das USPTO in der Regel innerhalb von zwölf Monaten nach Einleitung der Überprüfung über die Gültigkeit eines angefochtenen Patents entscheiden. Nach Angaben von unifiedpatents.com annulliert das USPTO etwa 77 % aller Patente, für die ein Schutzrecht eingeführt wurde, und zusätzlich etwa 11 % teilweise.

Über Axonics Modulation Technologies, Inc.

Axonics, mit Sitz in Irvine, Kalifornien, hat neuartige implantierbare SNM-Geräte für Patienten mit Harn- und Darmstörungen entwickelt und vermarktet sie derzeit. Diese Erkrankungen werden durch eine Fehlkommunikation zwischen Blase und Gehirn verursacht und beeinflussen die Lebensqualität erheblich. In den USA und Europa sind schätzungsweise 87 Millionen Erwachsene von Blasenüberaktivität betroffen. Weitere geschätzte 40 Millionen Erwachsene leiden Berichten zufolge an Stuhlinkontinenz/unfreiwilliger Darmentleerung. Seit zwei Jahrzehnten wird die SNM-Therapie zur Symptomreduzierung und Wiederherstellung der Beckenbodenfunktion eingesetzt. Die Erstattungsdeckung ist in den USA und Europa fest etabliert. Das Axonics-System ist das erste langlebige, wiederaufladbare SNM-System, das weltweit zum Verkauf zugelassen ist, und das erste, das eine bedingte Ganzkörper-MRT-Kennzeichnung erhält. Weitere Informationen finden Sie auf der Unternehmens-Website unter www.axonics.com.

Zukunftsgerichtete Aussagen

Aussagen in dieser Pressemitteilung, die sich auf zukünftige Pläne, Ereignisse, Prognosen oder Ergebnisse beziehen, sind zukunftsgerichtete Aussagen im Sinne des Private Securities Litigation Reform Act von 1995. Wörter wie „geplant“, „erwartet“, „glaubt“, „geht davon aus“, „konzipiert“ und ähnliche Ausdrücke sollen solche zukunftsgerichteten Aussagen kennzeichnen. Während diese zukunftsgerichteten Aussagen auf den aktuellen Erwartungen und Überzeugungen der Unternehmensleitung basieren, unterliegen sie einer Reihe von Risiken, Ungewissheiten, Annahmen und sonstigen Faktoren, die dazu führen könnten, dass die tatsächlichen Ergebnisse wesentlich von den in dieser Pressemitteilung geäußerten Erwartungen abweichen, einschließlich der Risiken und Ungewissheiten, die in den Berichten von Axonics bei der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde SEC (Securities and Exchange Commission) offengelegt wurden. Diese sind online unter www.sec.gov verfügbar. Die Leser werden dazu aufgefordert, sich nicht über Gebühr auf diese zukunftsgerichteten Aussagen zu verlassen, da diese nur zum aktuellen Zeitpunkt gültig sind. Sofern nicht gesetzlich vorgeschrieben, übernimmt Axonics keinerlei Verpflichtung, zukunftsgerichtete Aussagen infolge neuer Informationen, veränderter Umstände oder unvorhergesehener Ereignisse zu aktualisieren oder zu revidieren.

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